Demokratie

Einführungsbeispiel

Stell dir vor, Du gründest eine Gemeinschaft auf einer einsamen Insel. Zunächst sind etwa 30 Leute dabei. Da kann man immer zusammen diskutieren und Entscheide treffen. Es kommen aber immer mehr und immer mehr. Bald seid ihr 2'500 Leute. Tja, wie sollen die Entscheidungen gefällt werden? Soll einer alles machen oder entscheiden? Deine Gemeinschaft findet, das ist keine gute Idee. Ihr alle einigt euch darauf, dass alle regelmässig zusammensitzen, über die Regeln und Entscheide reden und dabei abgestimmt wird. Eine Regel auf die ihr euch geeinigt habt, ist die, dass die Mehrheit die Minderheit immer überstimmt. Somit übt das Volk die Herrschaft aus. Das bedeutet, bei euch herrscht Demokratie!

Gegenbeispiel:

Du entscheidest dich, die Macht in deiner Gemeinschaft zu übernehmen. Wenn es sein muss, mit Gewalt. Dazu hast Du einige Leute um dich gescharrt, die dir dabei helfen. Du willst auch nicht gewählt werden, sondern alleine, mit deinen Helfern die Macht ausüben, die Gesetze und Regeln alleine festlegen ohne jemanden fragen zu müssen. Jetzt hast Du eine Diktatur, und keine Demokratie!

Erklärung

Die Demokratie ist eine Regierungsform von Staaten. Das Wort besteht aus den beiden Worten "Demos" und "Kratie" was wörtlich übersetzt Volksherrschaft bedeutet. Das heisst, die Macht geht von allen Menschen aus, die in einem Land leben und dessen Staatsbürger sie sind.

Die meisten Länder auf der Welt sind Demokratien. Beispiele für Demokratien (ausser der Schweiz):

• Frankreich

• Deutschland

• USA

• Italien

• Japan

• Kanada

• Australien.

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Da in den meisten Ländern sehr viele Menschen leben, und das Leben immer komplizierter wurde, aber die Menschen dennoch hauptsächlich arbeiten müssen, haben sich drei Arten von Demokratien entwickelt:

- Die direkte Demokratie: Bei der direkten Demokratie muss das Volk über alle Gesetze entscheiden die verabschiedet werden. Es gibt kein Parlament, aber eine Regierung (Exekutive die die Gesetze umsetzt und Gerichte (Judikative), die über die Einhaltung dieser Gesetze wachen. Es gibt auf der Welt kein Land, welches eine direkte Demokratie ist. Dieses Modell findet man bestenfalls in manchen Schweizer Gemeinden in der Gemeindeversammlung oder in manchen kleineren Dörfern in anderen Ländern, aber nicht auf staatlicher Ebene.

- Die indirekte Demokratie: Diese Form wird auch repräsentative Demokratie genannt. Bei diesem Modell wählt das Volk in einem bestimmten Rythmus (normalerweise alle vier Jahre) das Parlament und bestenfalls die Regierung. Die Bürger haben aber keine andere Möglichkeit, die Gesetzgebung zu beeinflussen. Alle Gesetze werden komplett vom Parlament beschlossen. Zwei Beispiele für repräsentative Demokratien sind die USA und Singapur. In den USA wird alle vier Jahre die Regierung und ein Teil des Parlaments gewählt, und alle zwei Jahre der andere Teil des Parlaments. Ansonsten gibt es keine Möglichkeit für die Bürger, auf die Gesetzgebung oder die Verfassung Einfluss zu nehmen. In Singapur wählen die Bürger das Staatsoberhaupt und das Parlament und haben ebenfalls keine weitere Möglichkeit die Gesetzgebung zu beeinflussen.

- Die halbdirekte Demokratie: Die halbdirekte Demokratie ist eine Mischung aus direkter und indirekter Demokratie. Es gibt ein Parlament welches in einem bestimmten Rhythmus gewählt wird (in der Schweiz alle vier Jahre) und das für die Gesetzgebung zuständig ist. Allerdings gibt es noch Regeln, nach denen die Bevölkerung zusätzlich die Gesetzgebung beeinflussen kann, das heisst, es gibt Elemente der direkten Demokratie. In der Schweiz sind das die Volksinitiative mit dem obligatorischen Referendum sowie das fakultative Referendum bei Gesetzesbeschlüssen. Auch andere Länder haben Elemente der direkten Demokratie. Österreich Zum Beispiel ist eher der repräsentativen Demokratie zuzuordnen. Dort gibt es das sogenannte "Volksbegehren", bei dem die Leute Unterschriften für ein neues Gesetz sammeln. Dieses Volksbegehren verpflichtet aber die Parlamentarier und die Regierung nicht, darauf einzugehen.

Die meisten Länder die Demokratien sind, sind eher der indirekten Demokratie zuzuordnen, viele haben allerdings Elemente der direkten Demokratie. Die Schweiz hat am meisten Elemente der direkten Demokratie in ihrem System. Bei den meisten anderen Ländern ist die halbdirekte Demokratie eine Stufe unter dem Bundesstaat anzusiedeln, wie z. B. in Kalifornien, USA.

Probleme, Denkfehler und Merkhilfen

• Die Schweiz ist doch eine direkte Demokratie, nicht wahr? Nein. Die Schweiz ist eine sogenannte halbdirekte Demokratie. Wäre die Schweiz eine direkte Demokratie, wie manche sagen, hätten wir kein Parlament. Jedes einzelne Gesetz müsste an einer Volksabstimmung angenommen oder abgelehnt werden. Alle Gesetze müssten von jemand aus dem Volk angeregt werden, und nicht wie heute vom Parlament.

• Grossbritannien und Japan sind Monarchien. Wie können diese dann Demokratien sein? Der Monarch regiert doch allein? Somit sind diese Länder doch Diktaturen. Nein. Der Monarch regiert nicht, er ist nur das Staatsoberhaupt. Die Bevölkerung wählt das Parlament und das Parlament wiederum die Regierung. Der Monarch (also die Queen in Grossbritannien und der Kaiser in Japan) dürfen sich nicht in die Gesetzgebung einmischen. Deshalb sind beide Länder Demokratien und keine Diktaturen.