Abstimmung

Einführungsbeispiel

Eliots Vater bekommt Post. Eliot ist neugierig und schaut rein. Da steht "Abstimmungbüchlein für die Abstimmung vom 1. Juni". Abstimmung? Sein Vater erklärt ihm, dass so jeder der eine Schweizer Staatsbürgerschaft hat und volljährig ist, mitentscheiden darf, was der Staat (Bund, Kanton oder die Gemeinde) machen soll. Im Brief für den Vater steht zum Beispiel:"Soll das Gesetz für das neue Schulhaus angenommen werden?" Der Vater kann entweder mit "Ja" oder "Nein" antworten. Oder er nimmt nicht an der Abstimmung teil. Eliot versteht nun, dass an einer Abstimmung über ein sogenanntes "Sachgeschäft" mit "Ja" oder "Nein" entschieden werden kann, und jeder Bürger kann sich an dieser Entscheidung beteiligen.

Erklärung

Abstimmungen sind ein Teil der halbdirekten Demokratie in der Schweiz. Dabei kann jeder volljährige Bürger teilnehmen. Falls die betroffenen Bürger teilnehmen, können sie entweder mit "Ja" oder mit "Nein" antworten.

Abstimmungen finden auf allen Ebenen statt. Auf Bundesebene findet immer eine Abstimmung statt, wenn die Bundesverfassung geändert wird.

Probleme, Denkfehler und Merkhilfen

Ja, und was ist denn mit Wahlen? Wo ist der Unterschied zwischen Wahlen und Abstimmungen? Wahlen beziehen sich auf die Wahl einer oder mehrerer Personen für ein politisches Amt (z. B. für einen Sitz im Bundesparlament). Abstimmungen hingegen betreffen sogenannte Sachgeschäfte.